SEO concepts (Luka Bilbija), Eidelstedter Dorfstraße 5, 22527 Hamburg
1 Anwendungsbereich
(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von SEO concepts erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die SEO concepts mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn SEO concepts ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn SEO concepts auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
(3) Die Dienstleistungen und Angebote von SEO concepts richten sic h ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
2 Leistungen
(1) SEO concepts erbringt für Unternehmer, Kaufleute und Freiberufler webbasierte Beratungs- und Agenturdienstleistungen im den Bereichen Onlinemarketing, Suchmaschinenoptimierung (SEO) und Erstellung von Webseiten. SEO concepts schuldet dem Kunden dabei nicht die Erbringung eines konkreten Erfolgs, insbesondere nicht das Erreichen bestimmter Rankings innerhalb des Ergebnisses von Internetsuchmaschinen zu bestimmten Keyword-Anfragen.
(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch SEO concepts, bleibt der Vergütungsanspruch von SEO concepts unberührt.
(3) In Bezug auf die von SEO concepts zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht SEO concepts in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
(4) SEO concepts ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.
(5) Der Kunde bleibt für die rechtskonforme Ausgestaltung von Inhalten auf Webseiten selbst verantwortlich. Eine rechtliche Überprüfung erstellter Inhalte durch SEO concepts erfolgt nicht.
(6) Sollte die Verwendung von Bild- und/oder Filmmaterial im Wege der Zusammenarbeit erforderlich werden, hat der Kunde SEO concepts sämtliche Nutzungs- und Bearbeitungsrechte daran zum Zwecke der Vertragserfüllung zur Verfügung zu stellen beziehungsweise eine jeweils hinreichende Lizenz zu organisieren.
(7) Die bei SEO concepts gebuchten Leistungen sind nicht auf Dritte übertragbar.
(8) Erbringt der Kunde vereinbarte Mitwirkungshandlungen nicht oder nicht vollständig, bleibt der Vergütungsanspruch von SEO concepts unberührt.
(9) Budget für etwaige Werbekampagnen ist in der mit dem Kunden vereinbarten Vergütung nicht enthalten. Dieses trägt der Kunde ausschließlich selbst.
(10) Sofern der Kunde von SEO concepts im Rahmen sogenannter Calls/Telefonate beraten wird, hat der Kunde die notwendigen technischen Voraussetzungen zur Teilnahme an den Calls/Telefonaten zu gewährleisten, insbesondere das Vorhandensein eines kamera- und audiofähigen Computers und die Teilnahme an gängigen Chat-Clients (z. B. Zoom, Skype).
(11) Der Algorithmus von Suchmaschinen wie Google ist geheim und unterliegt stetigen Änderungen. Etwaige Rankings des Kunden innerhalb der Ergebnisse von Suchmaschinen zu bestimmten Suchanfragen können daher auch bei fortgeschrittener Vertragslaufzeit Verschlechterungen unterliegen.
(12) Sofern Linkaufbau zu den vom Kunden gebuchten Dienstleistungen gehört, wird keine bestimmte Anzahl / Qualität sogenannter Backlinks geschuldet, sondern ein organischer und im fachgerechten Ermessen von SEO concepts stehender individueller Linkaufbau.
3 Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss zwischen SEO concepts und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen. Fernmündliche Vertragsschlüsse werden von SEO concepts nach erteilter Einwilligung durch den Kunden aufgezeichnet.
(2) Der Kunde erhält bei fernmündlichem Vertragsschluss auf Wunsch von SEO concepts eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.
4 Abnahmebedürftige Leistungen
(1) Sofern eine Leistung von SEO concepts überwiegend nicht dem Dienst-, sondern dem Werkvertragsrecht unterfällt, gelten nur in Bezug auf diese Leistungen die nachstehenden Absätze 2-9.
(2) SEO concepts vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils eine Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen.
(3) Die Abnahme der Leistungen setzt eine Funktionsprüfung durch den Kunden voraus. Die Funktionsprüfung ist erfolgreich durchgeführt, wenn die Anpassungsleistungen die vereinbarten Anforderungen erfüllen.
(4) Wird die Funktionsprüfung erfolgreich durchgeführt, ist die Abnahme unverzüglich zu erklären. SEO concepts kann den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche zur Teil- bzw. Gesamtabnahme auffordern. Sie gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde gegenüber SEO concepts nicht schriftlich erklärt hat, welche Mängel noch zu beseitigen sind. Über etwaige Mängel wird ein Mängelprotokoll vom Kunden angefertigt und SEO concepts überlassen. Das Übermittlungsrisiko liegt beim Kunden.
(5) Soweit bei der Funktionsprüfung Mängel festgestellt werden, ist SEO concepts verpflichtet und berechtigt, diese weiter zu bearbeiten und zu beseitigen.
(6) Ist zwischen den Parteien streitig, ob ein erheblicher oder ein unerheblicher Mangel eines Werkes vorliegt, ist darüber vor Betreiben eines Rechtsstreits ein von einer Industrie- und Handelskammer öffentlich bestellter Sachverständiger anzuhören. Der Kunde ist für die angemessene Vergütung des anzurufenden Sachverständigen vorleistungsverpflichtet. Sollte der angerufene Sachverständige das Bestehen eines erheblichen Mangels am Werk feststellen, wird SEO concepts dem Kunden die insoweit entstandenen Aufwendungen ersetzen.
(7) Die abzunehmende (Teil-)Leistung von SEO concepts gilt auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung von SEO concepts hin zur Abnahme der jeweiligen (Teil-)Leistung nicht binnen 7 Werktagen schriftlich erklärt.
(8) Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für die Beseitigung der Mängel, Schadenersatz und den Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nicht.
(9) Sofern die Mängel, die zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages führen, nicht erhebliche Mängel im vorgenannten Sinn darstellen, hat der Kunde auch keinen Anspruch auf Rückforderung von Teilen der Vergütung.
5 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Preise, die von SEO concepts angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern diese erhoben wird.
(2) Die Bezahlung der Leistungen von SEO concepts erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von SEO concepts ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von SEO concepts ist anders lautend. Eine SEO concepts erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Sofern mit SEO concepts als Bezahlart Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde SEO concepts ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dieses ist bei SEO concepts anzufragen.
(4) SEO concepts stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer (sofern anfallend) ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an SEO concepts zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
6 Kündigung, Laufzeit
(1) Die Vertragslaufzeit wird von den Parteien individuell im Hauptvertrag bestimmt. Wird der Vertrag nicht spätestens 30 Tage vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit gekündigt, verlängert er sich zu gleicher Laufzeit und gleichen Bedingungen. Eine Einrichtungs-/Setupgebühr fällt im Verlängerungsfall jedoch nicht erneut an.
(3) Etwaige freie Kündigungsrechte während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.
(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.
7 Verzug / außerordentliche Kündigung
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch SEO concepts beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei SEO concepts eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten SEO concepts vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält SEO concepts sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber SEO concepts in Verzug, ist SEO concepts berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. SEO concepts wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.
8 Erfüllung
(1) SEO concepts wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. SEO concepts ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Ist SEO concepts gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von SEO concepts unberührt.
9 Schutzrechte Dritter
Der Kunde gewährleistet, dass SEO concepts überlassene Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt SEO concepts insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.
10 Nutzungsrechte
(1) In Bezug auf von SEO concepts erstellte Webseiten gilt: Der Kunde erhält ein einfaches und dauerhaftes Nutzungsrecht in Bezug auf die von SEO concepts erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse.
(2) In Bezug auf Onlinemarketingmaßnahmen durch SEO concepts gilt: Der Kunde erhält ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den von SEO concepts erstellten Inhalten für die Dauer der Vertragslaufzeit.
(3) Absatz 1 und 2 gelten ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die SEO concepts nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.
(4) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an SEO concepts über.
(5) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.
11 Haftung
(1) SEO concepts haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet SEO concepts nur
(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet SEO concepts nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.
12 Widerrufsrecht
Unternehmern und Kaufleuten steht von Gesetzes wegen bei fernmündlich geschlossenen Verträgen kein Widerrufsrecht zu. SEO concepts gewährt ein solches auch nicht auf vertraglicher Grundlage.
13 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn SEO concepts und der Kunde eine entsprechende individualvertragliche Abrede getroffen haben. Solche haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist die Bestätigung von SEO concepts maßgebend.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von SEO concepts. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz SEO concepts.
AGB Stand: 28.08.2022 © Vervielfältigung verboten
